Bernd Schimmler

Mitglied des Abgeodnetenhauses von Berlin
2001 - 2006

Alle Artikel sind in Format

 Sozis sehen Privat ?
Wir schimpfen in sozialdemokratischen Zirkeln immer über das niveaulose Privatfernsehen. Vielleicht irren wir uns. Sieht vielleicht unsere alte - oftmals verloren gegangene Stammwählerschaft weniger Plasberg und Illner, als den “Bullen von Tölz” ...
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vom 21.02.2009

 Abmahnflut wird verringert
Bernd Schimmler: Gesetzesänderung begrenzt Anwaltsgebühren bei Urheberrechtsverletzungen
Die Bundesregierung hat zum 1.9.2008 die Regelungen im Urheberrecht geändert. Damit verbessert sich die Situation für alle Gruppen, Parteigliederungen, Vereine usw. die z. B. auf ihrer Homepage Kartenausschnitte verwenden, um ihre Treffpunkte ...
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vom 18.10.2008

 Vabanquespiel der Opposition
Bernd Schimmler zur Abgeordnetenhausdebatte: Pflüger und Lindner gefährden BBI
Die Debatte um die Schließung des Flughafens Tempelhof im Abgeordnetenhaus am 26. April zeigte einmal mehr die Sachkompetenz des Regierenden Bürgermeisters in dieser Frage, aber auch das Vabanquespiel der Opposition. Die GRÜNEN allerdings haben durch einen Sachbeitrag von Frau Eichstädt- Bohling immerhin zeigen können, dass sie die bestehende Sachlage erkennen.
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vom 12.05.2007

 DEBATTE : BILDUNGSPOLITIK
Anregungen aus den USA
Massachusetts gilt als der Hort der WASP – der white-anglo-saxons-protestants – und als Hort der amerikanischen Eliteschulen und Hochschulen. Da überrascht die Meldung des Boston Globe vom 13. September 2006 doch etwas. Obwohl dieser Bundesstaat auch mit fremdsprachlich sozialisierten Schülern weniger zu tun hat als andere gibt es negative Berichte.
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vom 21.10.2006

 Am Anfang war das Wort
Die Umfrageergebnisse sind eigentlich stabil. Je nach Institut schwanken sie um allenfalls 2 Prozent. Blätter aus dem Hause Friede Springer, wie die Morgenpost und die BZ freuen sich da schon, wenn die CDU einen Prozentpunkt zulegt.
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vom 16.09.2006

 KOMMENTAR
Wahlfreiheit?
Sozi-Eltern wollen Wahlfreiheit sagen Emnid- Umfragen im Auftrag der Berliner Morgenpost. Da sozialdemokratische Wähler eher konservativ gestimmt sein können, wäre dieses Umfrageergebnis nicht unbedingt anzuzweifeln. Nach diesem Ergebnis wollen 72 % der Wähler der SPD und auch 68 % der Wähler der PDS eine Wahlfreiheit zwischen dem Religionsunterricht und dem Schulfach Ethik.
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vom 16.09.2006

 DAS LETZTE
Er wusste, was er tat
Als Rene Stadtkewitz der “Jungen Freiheit” ein Interview gab, da konnte er nicht wie weiland Heinz Buschkowsky sagen, er wusste nicht, was dies für eine Zeitung war, dazu waren die hämischen Kommentare der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus auf das Interview des Neuköllner Bezirkschefs noch zu deutlich in Erinnerung.
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vom 16.09.2006

 KOMMENTAR
“So viel erreicht wie seit dreißig Jahren nicht mehr”
Seit dreißig Jahren hat kein Berliner Senat so viel erreicht wie der jetzige. Das stellt der scheidende SPD-Abgeordnete Bernd Schimmler in seiner Bilanz für die BERLINER STIMME fest. Als die Rot-rote Regierung antrat, gab es den Bankenskandal ...
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vom 24.06.2006

 WIRTSCHAFT
 “Schwarzarbeit bekämpfen”
Die Kontrollen gegen Schwarzarbeit müssen wirksam erhöht werden. (...) gegen einschlägige Vorschriften verstoßen haben. Der SPD-Abgeordnete Bernd Schimmler: ”Es wurden nicht nur reine Bestechungsdelikte mit hineingenommen, sondern auch Delikte aus dem Umfeld der Wirtschaftskriminalität bis hin zum ...
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vom 24.06.2006

 BANKGESELLSCHAFT
Erfolgreiche Aufklärung
Alle waren ziemlich fertig, als der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Bankgesellschaft im Raum 109 des Berliner Abgeordnetenhauses verkündete, dass der mit allen Anlagen ca. 900 Seiten umfassende Bericht des Ausschusses einstimmig – nur bei Enthaltung des CDU-Abgeordneten Stadtkewitz - angenommen wurde. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion war, seit er in den Ausschuss gewählt wurde, nur einmal anwesend.
vom 13.05.2006
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 Berlin braucht auch in Zukunft
einen “Oberplaner”
Nach dem 65. Geburtstag des Senatsbaudirektors Dr. Hans Stimmann ist eine Diskussion darüber entstanden, ob dieses Amt im Range eines Staatsekretärs nicht abgeschafft werden sollte. Einige wie die CDU-Fraktion, wollen dies völlig abschaffen, andere nur in eine Beamtenposition unterhalb der Staatssekretärsebene herunterstufen. Der Bund Deutscher Architekten (BDA) plädiert für den Behalt eines Senatsbaudirektors. Der BDA hat Recht.
vom 13.05.2006
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 POPULISMUS
Oskar bleibt Oskar!
Die Presseagentur ddp schreibt am 5.3.2006: “Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine, soll nach einem Bericht der ´Leipziger Volkszeitung´ politische Gegner als ´Schweinebande´ bezeichnet haben.” ...
vom 18.03.2006
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 KOMMENTAR
Umfragen und Wirklichkeit
Neueste Umfragen können eigentlich beruhigen (37 % SPD, 25 % CDU, 12 % GRÜNE, 13 % PDS, sonstige 6 %, aber sie tun es nicht. Zu viel kann passieren. Nicht dass Pflüger hier angekommen ist - er wird allenfalls bekannter. Was uns ...
vom 18.03.2006
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 Bernd Schimmler
Wohnungsausverkauf?

Der beabsichtigte Verkauf von Wohnungen aus dem Besitz städtischer Wohnungsbaugesellschaften ist in der Stadt, wie in der Abgeordnetenhausfraktion diskutiert worden. Im Ergebnis will die SPD-Abgeordnetenhausfraktion weiteren Blockverkäufen nur zustimmen, wenn eine Gesamtstrategie vorliegt und auch die einzelnen Verkäufe als zwingend notwendig belegt werden, z.B. wegen drohender Insolvenz.
vom 18.02.2006
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 Zusage
Gesundbrunnen behält Namen
Der Bahnhof Gesundbrunnen wird nicht in Nord-kreuz umbenannt. Das hat Bahn-Chef Dr. Hartmut Mehdorn jetzt in einem Brief an den SPD-Abgeordneten Bernd Schimmler zugesichert
vom 07.01.2006
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 BEZIRKE
Mehr Bürgerbeteiligung
Auf einer Pressekonferenz des Vereins “Mehr Demokratie” stellten Vertreter von SPD, PDS, GRÜNE und der FDP den jetzt gemeinsam eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Berliner Verfassung und des Bezirksverwaltungsgesetzes zur Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Bezirken vor.
vom 05.03.2005
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 BANKENSKANDAL
Weitere Urteile erwartet
Die Verurteilung von zwei ehemaligen Bankmanagern ist in der SPD-Fraktion mit Genugtuung zur Kenntnis genommen worden. Weitere Urteile sind jetzt zu erwarten. Die Aufarbeitung des Berliner Bankenskandals geht damit weiter.
vom 19.02.2005
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 KOMMENTAR
Nicht Horrorgemälde, sondern Realismus ist gefragt
Wenige Tage vor Weihnachten hat das Berliner Oberverwaltungsgericht die von einem Wohnungsunternehmen beanspruchte Weiterzahlung der Anschlussförderung abgelehnt. Der Senat hatte im Februar 2003 beschlossen, eine Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau nicht mehr zu zahlen, um den Landeshaushalt zu entlasten. Für die BERLINER STIMME kommentiert der SPD-Abgeordnete Bernd Schimmler die Entscheidung.
vom 08.01.2005
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 BERND SCHIMMLER:
Eide nach Bayern Art ?
Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber reitet auf der Patriotismus-Welle. Jetzt will er – nach amerikanischem Vorbild - den Eid bei der Einbürgerung einführen.
vom 03.12.2004
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 BERND SCHIMMLER
Neues von den US-Wahlen
Wer glaubt, dass sich mit dem durchaus komfortablen Wahlsieg G. W. Bushs alle Probleme des amerikanischen Wahlsystems in Luft aufgelöst haben, der irrt.
vom 19.11.2004
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 TEMPODROM-VERFAHREN
Wer steht am Pranger?

Wer die Tagespresse verfolgt, wird sich schwerlich ein objektives Bild verschaffen können. Die Berichterstattung in der Berliner Tagespresse über die Sitzung des Rechtsausschusses des Abgeordnetenhauses am 19. August 2004 und dem Misstrauensantrag der CDU konnte unterschiedlicher nicht sein; ebenso die Kommentare.
vom 03.09.2004
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 NACHRUF
Horst Löwe ist tot
Am 7.8.2004 verstarb Horst Löwe im Alter von 83 Jahren nach einem schweren Schlaganfall in einem Pflegeheim im Wedding, dem Stadtteil, dem er zeit seines Lebens treu geblieben war.
vom 20.08.2004
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 GSW-VERKAUF
Mieterrechte geregelt
Der Vertrag zum Verkauf der landeseigenen Wohnungsgesellschaft GSW ist ausgehandelt. In den kommenden 14 Tagen wird die Beratung im Abgeordnetenhaus erfolgen. Für die BERLINER STIMME beschreibt Bernd Schimmler, SPD-Abgeordneter aus Mitte und baupolitischer Experte der Fraktion, Hintergründe zum Verkauf
vom 04.06.2004
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 ASCHERMITTWOCHSREDE
“Die Opposition sagt nur Nein”
Auch bei der SPD Mitte hielt der politische Aschermittwoch Einzug. Festredner: Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin und Bernd Schimmler (MdA). Sarrazin erörterte in seiner Rede u.a. die Notwendigkeit von Reformen und das Verhalten der Opposition.
vom 05.03.2004
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 AUS DEM PLENUM
Show-Veranstaltung der CDU
Die letzte Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses war wieder einmal zu einer Show- Veranstaltung der Opposition degeneriert, wobei die Grünen versuchten, sich - wenn auch mit Kritik am Senat - eigentlich herauszuhalten.
vom 17.12.2004
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 WIRTSCHAFT
Landesbeteiligungen prüfen

Es gehört zu den erschütterndsten Feststellungen dieser Koalitionsfraktionen, entdecken zu müssen, wie sehr das Geschäftsgebaren in staatlichen Beteiligungen unterdurchschnittlich ist. ... Eine parlamentarische Arbeitsgemeinschaft mit PDS und von SPD-Seite, Dilek Kolat und Bernd Schimmler hat ...
vom 05.12.2003
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 BUCHTIPP
Guter Rat für (Aufsichts-) Räte
Passend zu den Diskussionen in den Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus über das Berliner Beteiligungsmanagement, ist jetzt ein Buch erschienen, das die Rechtsstellung kommunaler Aufsichtsratsmitglieder, ihre Möglichkeiten und Gefahren deutlich macht.
vom 02.10.2003
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 KURT-SCHUMACHER-HAUS
Neue Mieter im SPD-Haus 
Drei Rechtsanwälte sind neue Mieter im Kurt- Schumacher-Haus. Auf 60 Quadratmetern im 3. Stock empfangen Sascha John (33), Dr. Diethard Rüter (67) und Bernd Schimmler (53) seit neuestem ihre Klienten.
vom 20.06.2003
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 MIETSPIEGEL
Besserer Schutz für Mieter
Der neue qualifizierte Mietspiegel verbessert den Mieterschutz. Darauf hat der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Bernd Schimmler, hingewiesen.
vom 11.04.2003
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 BETEILIGUNGSRECHTE
CDU gegen mehr Demokratie
Im Abgeordnetenhaus erarbeiten die Koalitionsfraktionen SPD und PDS zurzeit in ihren Arbeitkreisen weitere Möglichkeiten direktdemokratischer Beteiligung der Bürger in den Bezirken. In diesem Zusammenhang gab es kürzlich eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema in der Friedrich-Naumann-Stiftung.
vom 21.06.2002
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 DIREKTWAHLKREISE
Mandate: SPD legt deutlich zu
Klaus Wowereit hat in seinem Wahlkreis in Lichtenrade einen großen persönlichen Erfolg erzielt. Bei den Erststimmen konnte er den enormen Zuwachs von 16 Punkten verbuchen und den Vorsprung des CDU-Bewerbers, der 1999 noch 38 Punkte
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vom 26.10.2001