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 Gesundbrunnen wird nicht Nordkreuz heißen
sonstigen Gründe, den Bahnhof umzubenennen”, teilte Mehdorn jetzt den Abgeordneten Bernd Schimmler (SPD) und Stephan Tromp (CDU) mit. Beide hatten sich energisch für den Traditionsnamen Gesundbrunnen eingesetzt. Die Bahn... mehr 
Tagesspiegel vom 31.12.2005
Bahnhof Gesundbrunnen behält Namen
... entschieden, den Bahnhof nun doch nicht in "Nordkreuz" umzubenennen. Dies hat er den beiden Berliner Abgeordneten Bernd Schimmler (SPD) und Stephan Tromp (CDU) in einem Brief mitgeteilt. Die Politiker hatten sich für die Beibehaltung des Namens ... Überlegungen würden "nach eingehender Überprüfung nicht weiter verfolgt". Der Bahnchef hat in seinem Brief an Schimmler und Tromp außerdem mitgeteilt, wie die Namen der übrigen Fernbahnhöfe lauten sollen, die zeitgleich mit der Eröffnung ... mehr
Berliner Morgenpost vom 31.12.2005
Gesundbrunnen bleibt Gesundbrunnen
DB verzichtet auf Umbenennung in Nordkreuz / Parlament erleichtert
Der Bahnhof Gesundbrunnen wird nicht in "Nordkreuz" umbenannt. Dies geht aus einem Schreiben von Bahnchef Hartmut Mehdorn vom 22. Dezember an das Abgeordnetenhaus hervor. Der SPD-Abgeordnete... mehr
Berliner Zeitung vom 31.12.2005
Geräuschloser Generationswechsel in der SPD
... Alt/Jung. Die Ruhe vor dem Sturm, vor der Abgeordnetenhauswahl im September? Fast geräuschlos jedenfalls ziehen sich aus der Fraktion die langjährigen Abgeordneten Bert Flemming, Heidemarie Fischer, Jürgen Radebold, Hans-Georg Lorenz, Bernd Schimmler und Klaus Böger zurück - mehr oder weniger freiwillig. Noch nicht einmal das mögliche Ausscheiden von Parlamentspräsident Walter Momper, der in Reinickendorf keinen Listenplatz bekam und nun seinen Wahlkreis Schönholz gewinnen muß, löste in ... mehr
Berliner Morgenpost vom 27.12.2005
SPD-Politiker warnen vor noch höherem Leerstand in Problemkiezen
... Prozent ihrer Wohnungen zu kämpfen. Das könnte schlimmer werden, warnen die SPD-Politiker Jürgen Radebold und Bernd Schimmler. Wie berichtet, hat sich die SPD im Hauptausschuß nicht gegen den Koalitionspartner Linkspartei.PDS durchsetzen können ... bis zu 50 Prozent. Die Fördergrenze sei gerade wichtig gewesen, um die Quartiere zu stabilisieren, finden Radebold und Schimmler. "Gerade in der aktiven Wohnungsmarktpolitik müssen wir versuchen, die Problemkieze nicht abdriften zu lassen", so ... mehr
Berliner Morgenpost vom 19.12.2005
Forderung: Bahnhof nicht in Nordkreuz umbenennen
Bernd Schimmler (SPD) und Stephan Tromp (CDU) lassen nicht locker: In einem Brief an Bahn-Chef Hartmut Mehdorn fordern die Abgeordneten den Vorstandsvorsitzenden der Bahn AG erneut auf, auf die geplante Umbenennung des Bahnhofs Gesundbrunnen ... mehr
Berliner Morgenpost vom 14.12.2005
Grenzen gefallen: Sozialmieten dürfen steigen
... Mieterhöhung von 13 Cent je Quadratmeter monatlich gefaßt machen. "Das ist eine mißliche Entscheidung", sagte Bernd Schimmler, Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD. Die Sozialdemokraten wollten für Sozialwohnungen eine Mietobergrenze von 5 ... daß Sozialmieten weiter ansteigen und es dadurch zu einer Entmischung der entsprechenden Wohnquartiere kommt", so Schimmler. Für mindestens 20.200 Sozialmieter werde die Miete im kommenden Jahr mehr als 5,50 Euro pro Quadratmeter betragen und ... mehr
Die Welt vom 10.12.2005
Sozialmieten steigen an
96.000 Wohnungen in Berlin betroffen - Regierungskoalition ist gegen eine Mietbegrenzung
"Das ist eine mißliche Entscheidung", sagte Bernd Schimmler, Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD. Die Sozialdemokraten wollten für Sozialwohnungen eine Mietobergrenze von 5,50 Euro Kaltmiete festlegen. ... "Mit der Kappungsgrenze wollten wir verhindern, daß Sozialmieten weiter ansteigen und es dadurch zu einer Entmischung der entsprechenden Wohnquartiere kommt", so Schimmler. ... mehr
Berliner Morgenpost vom 10.12.2005
SPD geht mit Frauen an der Spitze in den Wahlkampf
... stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Leder, Platz 2 nimmt der Vorsitzende des Hauptausschusses, Ralf Wieland, ein. Nicht mehr angetreten sind die innenpolitische Sprecherin Heidemarie Fischer (61) und der baupolitische Sprecher Bernd Schimmler (56). Dafür sollen ins nächste Abgeordnetenhaus Politiker wie Bruni Wildenhein-Lauterbach (Platz 3) und Thomas Isenberg (Platz 4) einziehen. Spitzenkandidat für die BVV ist der bisherige Sozialstadtrat Christian Hanke... mehr
Berliner Morgenpost vom 5.12.2005
Pavillons statt Vorhalle für Bahnhof Gesundbrunnen
... Investoren im Gespräch. Den ursprünglich geplanten dreigeschossigen Gebäudekomplex wird es aber definitiv nicht geben. "Wir streben ein bescheidenere Lösung an", so Baufeld. Der frühere Weddinger Baustadtrat und heutige Abgeordnete Bernd Schimmler (SPD) kann die Kehrtwende der Bahn nicht verstehen. "Dann hätte man sich auch die aufwendige Verklinkerung der Bahnsteige sparen können." Das im Zweiten Weltkrieg zerstörte Bahnhofsgebäude sei eines der schönsten in Berlin gewesen... mehr
Berliner Morgenpost vom 10.11.2005
Das Kreuz mit dem Nordkreuz
Der Bahnhof Gesundbrunnen wird umbenannt
Die politischen Gegner im Abgeordnetenhaus, Bernd Schimmler (SPD) und Stephan Tromp (CDU), wehren sich gemeinsam gegen die Umbenennung. Sie wollen einen Brief an Bahnchef Hartmut Mehdorn schreiben. Zudem planen sie, eine gemeinsame Initiative im Abgeordnetenhaus zu initiieren. Und zudem wollen sie Unterschriften für ... mehr
Tagesspiegel vom 09.11.2005
Bahnhof soll weiter Gesundbrunnen statt Nordkreuz heißen
Der Bahnhof Gesundbrunnen soll künftig "Berlin-Nordkreuz" heißen. Gegen diesen Beschluß der Bahn AG formiert sich immer stärkerer Widerstand. Nun wollen die Abgeordneten Bernd Schimmler (SPD) und Stephan Tromp (CDU) gemeinsam versuchen, die Umbenennung noch zu verhindern. Für Schimmler und Tromp eine nicht nachvollziehbare Logik... mehr
Berliner Morgenpost vom 07.11.2005
Wohnungspleite in Mitte: PDS greift jetzt die SPD an
Krisentreffen der rot-roten Koalition
Angesichts der drohenden Insolvenz der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) ist Streit zwischen PDS und SPD ausgebrochen. So schnell wie möglich werde eine Koalitionsrunde einberufen, sagte der PDS-Haushaltsexperte Carl Wechselberg am Mittwoch. (...)Auch die rot-rote Koalition schließt angesichts dieser Krise weitere Wohnungsverkäufe nicht mehr aus. "Eigentlich wollten wir bis Ende der Legislaturperiode nichts mehr verkaufen", sagte der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Schimmler... mehr
Berliner Zeitung vom 08.09.2005
Rauchmelder kaufen - oder Versicherung wird teurer
SPD will Einbau von Warnanlagen durch finanziellen Druck erreichen / Umdenken im Senat
Nach der Brandkatastrophe in Moabit denkt die Berliner Bauverwaltung entgegen bisheriger Äußerungen nun doch darüber nach, den Einbau von Rauchmeldern in Wohnhäusern gesetzlich vorzuschreiben... mehr
Berliner Zeitung vom 18.08.2005
Auf zum letzten Gericht
Viele Berliner haben den Prozess gegen den Ex-Banker und ehemaligen CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky sehnlichst erwartet. Aber allzu große Illusionen macht sich offenbar niemand mehr. (...) Auch die politischen Reaktionen auf den beginnenden Prozess wirken seltsam routiniert. Bernd Schimmler, Sprecher der SPD-Faktion im Bankenuntersuchungsausschuss ... mehr
taz Berlin vom 29.07.2005
SPD-Senatorin kämpft für Ostwest-Achse
Streit um Verlängerung der Französischen Straße
Mehr als 15 Jahre wird um die Französische Straße in Mitte gestritten – jetzt werden Fakten geschaffen. Bauarbeiter haben begonnen, die Hannah-Arendt-Straße am Holocaust-Mahnmal zu verlängern. Zum Jahresende soll der Verkehr zwischen der Wilhelm- und der Ebertstraße rollen... mehr
Tagesspiegel vom 28.06.2005
Senat will wegen Dauerstau Französische Straße verlängern
Unterstützung bekommt die Senatorin hingegen aus der eigenen Fraktion. "Ich habe volles Verständnis für solche Pläne", sagt der baupolitische Sprecher der SPD, Bernd Schimmler, "das Verkehrsaufkommen ist gestiegen, es kommt immer wieder ... mehr
BZ vom 28.06.2005
Volk soll mitreden
Beim parteiübergreifenden Gesetzentwurf für mehr kommunale Mitbestimmung bleiben Details ungeklärt... mehr
taz Berlin vom 03.06.2005
Berlin wagt mehr Demokratie in den Bezirken
Fraktionen einigen sich über Bürgerentscheide – nur die CDU ist dagegen. Ob auch über Bau- und Haushaltsfragen abgestimmt werden soll, bleibt strittig... mehr
Tagesspiegel vom 03.06.2005
Mehr Demokratie für Berlinerinnen und Berliner
von Bernd Schimmler (MdA)
“Mehr Demokratie” – was soll das ?
Willy Brandt hat in seiner ersten Regierungserklärung 1969 das Wagen von mehr Demokratie angemahnt. Damit waren aber noch nicht die direkt demokratischen Vorstellungen gemeint, die wir heute in der Berliner Verfassung und im Bezirksverwaltungsgesetz ändern wollen ..
SGK-Berlin e.V. Forum Juni/Juli 2005. Die komplette Juni-Juli-Ausgabe 2005 als PDF-Datei (2.950 kB) können Sie herunterladen (Lesen Sie die Seiten 3 bis 12)
Sozialmietenerhöhung
Streit um Fördermittelkürzung geht vor Gericht
Weder der Aufschrei der Mieter noch eine Initiative der SPD haben etwas bewirkt: Die Sozialmieten sind zum 1. April drastisch gestiegen. Nun wird der Streit darüber wieder einmal vor Gericht ausgefochten... mehr
Mieter Magazin Mai 2005
Neuer Standort für Straftäter-Ambulanz vorgeschlagen
Tegel: Charité als Alternative... mehr
Berliner Morgenpost vom 17.03.2005
Bürgerentscheide in den Bezirken - Bezirkschefs reagieren skeptisch
CDU- und SPD-Politiker befürchten Entscheidungsstau und Bürokratie
Gegen die geplante demokratische Revolution in den Berliner Bezirken regt sich erster Protest. Nachdem sich außer der CDU alle Parteien im Abgeordnetenhaus auf einen weit reichenden Gesetzentwurf für kommunale Bürgerentscheide geeinigt ... mehr
Berliner Zeitung vom 07.03.2005
HINTER DEN KULISSEN
Jede Idee hat ihre Heiligen. Zu den Fahnenträgern der direkten Demokratie gehört zweifellos Moritz Rittinghausen. Ausgerechnet der bodenständige SPD- Abgeordnete Bernd Schimmler, Rechtsanwalt und früher Baustadtrat in Wedding, hat den längst vergessenen sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten wieder zum Leben erweckt. Eine Doktorarbeit wollte Schimmler über den Alt-Genossen schreiben, der vor der ... mehr
Tagesspiegel vom 26.02.2005
Bürger begehren auf und entscheiden
In den Bezirken sollen Bewohnern mehr Rechte eingeräumt werden/Gesetzentwurf eingebracht
Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll es in den Stadtbezirken Bürgerbegehren und Bürgerentscheide geben... mehr
Neues Deutschland vom 26.02.2005
Volksentscheide in den Bezirken
SPD, PDS, Grüne und FDP einig über mehr Einfluß für die Bürger - Senkung des Wahlalters vorerst vom Tisch... mehr
Berliner Morgenpost 24.02.2005
Kreisel: Wer finanziert Sanierung oder Abriß? -Steglitz-
Noch bevor überhaupt feststeht, ob der asbestverseuchte Kreisel an der Steglitzer Schloßstraße saniert oder abgerissen werden soll, hat die Debatte um die Finanzierung begonnen. 75 Millionen Euro soll die von Gutachtern ermittelte preiswerteste Variante - Abriß und Neubau anderswo - kosten. "Das kann der Bezirk nicht tragen", so Uwe Stäglin (SPD), Baustadtrat von Steglitz-Zehlendorf. Der Senat sei gefordert... mehr
Berliner Morgenpost vom 20.02.2005
Der Kreisel hängt in der Luft Lösung des finanziellen Problems nicht in Sicht
Nicht nur Finanzsenator Thilo Sarrazin, auch die Regierungsfraktionen SPD und PDS sind völlig ratlos. “Wo das Geld für die Sanierung oder den Abriss des Steglitzer Kreisels herkommen soll, weiß niemand”, sagte gestern der SPD-Bauexperte Bernd Schimmler. Die Koalition könne erst eine Entscheidung ... mehr
Tagesspiegel vom 18.02.2005
Bankchefs müssen Taschen leeren
Erste Verurteilung nach Bankenskandal: Zwei Exmanager sollen fünfstellige Geldstrafe zahlen. Staatsanwalt wollte Haftstrafe auf Bewährung. Geringes Interesse der Öffentlichkeit im Gerichtssaal... mehr
taz Berlin vom 08.02.2005
Fehler in den Bilanzen
Landgericht: Bei der Landesbank wurden Risiken verschwiegen - Verteidiger prüfen die Revision... mehr
Berliner Morgenpost vom 08.02.2005
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